Eigene Reihen streben Misstrauensvotum gegen May an

Nach der Einigung über den EU-Ausstiegsvertrag im Kabinett steht Premierministerin Theresa May mit dem Rücken zur Wand.

Am Donnerstagvormittag traten nacheinander bereits drei Kabinettsmitglieder von ihren Ämtern zurück. Brexit-Minister Raab, Arbeitsministerin McVey und Nordirland-Staatssekretär Vara zogen sich zurück.

Nach der Einigung über den EU-Ausstiegsvertrag im britischen Kabinett steht Premierministerin Theresa May mit dem Rücken zur Wand: Am Donnerstagvormittag traten nacheinander reihenweise Kabinettsmitglieder von ihren Ämtern zurück. Brexit-Minister Dominic Raab teilte in einem Schreiben mit, er könne die Vereinbarung zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU nicht mittragen.

Später folgte ihm Arbeitsministerin Esther McVey. Als Erster aus Mays Kabinett war zuvor Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara zurückgetreten. Brexit-Staatssekretärin Suella Braverman und Anne-Marie Trevelyan aus dem Bildungsministerium folgten seinem Beispiel. Am frühen Nachmittag wurde bekannt, dass mit Jacob Rees-Mogg ein führender Brexit-Befürworter der britischen Konservativen ein Misstrauensvotum gegen Premierministerin Theresa May im Parlament anstrengen will. Rees-Mogg werde die Abstimmung offiziell beantragen, sagte ein Vertreter des der konservativen Parlamentariergruppe am Donnerstag vor Journalisten.

Der nächste Regierungschef müsse jemand sein, der an einen Brexit glaube, sagte Rees-Mogg. Immer mehr konservative Abgeordnete reichten einen Brief ein, in dem sie ein Misstrauensvotum forderten – darunter seien auch welche, mit denen er nicht gerechnet habe. Bislang habe das für eine derartige Abstimmung verantwortliche Komitee aber noch nicht die 48 Briefe erhalten, die für ein Misstrauensvotum nötig seien, berichtete ein BBC-Reporter.

May will sich gegen ein Misstrauensvotum wehren. Sie gehe weiterhin davon aus, dass sie das Land zum Zeitpunkt des Brexit führt, sagte ihr Sprecher.

Mays Position könnte mit einer Misstrauensabstimmung auch gefestigt werden

Rees-Mogg steht einer Gruppe von rund 80 Brexit-Hardlinern in der Fraktion vor. Unklar ist, ob die Gruppe May wirklich stürzen kann. Sie braucht dafür eine Mehrheit der 315 konservativen Abgeordneten. Dass ein Misstrauensvotum erfolgreich sein könnte, gilt als unwahrscheinlich. Es zeichnet sich kein Kandidat ab, der die zerstrittene Tory-Fraktion hinter sich vereinen könnte. Eine Misstrauensabstimmung kann nur einmal pro Jahr stattfinden. Sollte May als Siegerin daraus hervorgehen, wäre ihre Position bis auf Weiteres gefestigt.

Quelle: Die Welt

Zurück